Kleine Anfrage zur Rückverfolgung von illegal entsorgtem Müll in Müllverbrennungsanlagen und Ersatzbrennstoff-IHKWs

Vorbemerkung aus der kleinen Anfrage der Abgeordneten Daniel May und Angela Dorn: Vom 25. bis zum 27. August 2009 wurde im Industrieheizkraftwerk Korbach Müll mit einer unzulässig hohen Menge Quecksilber verfeuert. Dies führte zu einer Überschreitung des maximalen Quecksilberausstoßes um den Faktor 92 (siehe Auskunftsersuchen 18/30). Die Herkunft des illegal entsorgten Mülls konnte nicht geklärt werden. Das Regierungspräsidium Kassel hatte an den Kraftwerksbetreiber als Auflage erteilt, die Anzahl der Lieferanten zu verringern. Dennoch konnte bei einer erneuten Grenzwertüberschreitung am 19. März diesen Jahres durch zu hohen Quecksilbergehalt wieder nicht geklärt werden, woher der belastete Müll stammte.

Die kleine Anfrage ist am 11. Mai 2010 als Drucksache 18/2417 beim Landtag eingegangen und wurde am 25. Juni 2010 beantwortet.