Kleine Anfrage zur Genehmigung einer "regionalen Umweltzone" im Rhein-Main-Gebiet
Aus der Vorbemerkung der Kleinen Anfrage von Angela Dorn:
Das hessische Umweltministerium hat Städte und Kommunen mit erhöhter Luftbelastung mit Feinstaub und Stickstoffdioxid in den Luftreinhalteplan des Landes Hessen aufgenommen und zur Benennung konkreter Luftreinhaltemaßnahmen in Form von Aktionsplänen aufgefordert. Die Kommunen Frankfurt, Offenbach und Wiesbaden haben entsprechende Vorschläge zur Einrichtung einer Umweltzone in ihrem jeweiligen Stadtgebiet gemacht. In Frankfurt existiert seit 2008 eine Umweltzone. In Offenbach und Wiesbaden werden dagegen die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlungen für die Einführung einer Umweltzone vom Verkehrsministerium blockiert.
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Die Kleine Anfrage ist als Drucksache 18/3837 am 11. März 2011 beim Hessischen Landtag eingegangen und wurde am 15. September 2011 beantwortet.
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