Antrag betreffend Werra und Weser sollen wieder Süßwasserflüsse werden

Aus dem "Antrag betreffend Werra und Weser sollen wieder Süßwasserflüsse werden - Salzabwasserbelastung beenden - Grundwasser schützen" aus dem Arbeitsbereich von Angela Dorn: 

 Der Landtag stellt fest, dass die Empfehlungen des runden Tisches "Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion" vom Februar 2010 eine gute Grundlage für die weiteren Entscheidungen zur Verbesserung des Gewässerzustandes in Werra und Weser darstellen.

Die Arbeit des "Runden Tisches" hat sich bewährt. Der Landtag begrüßt daher, dass der "Runde Tisch" auch die Umsetzung der Maßnahmen zur Lösung der Gewässer- und Umweltproblematik fachlich begleiten wird.

Der Landtag bekräftigt, dass sich die beiden Flüsse bis zum Jahr 2020 zu naturnahen Gewässern entwickeln sollen. Er ist der Auffassung, dass der Fortbestand der Kaliproduktion und der Erhalt der vorhandenen Arbeitsplätze in der Region nur dann dauerhaft sichergestellt werden können, wenn es zu einer umweltverträglichen Entsorgung der festen und flüssigen Abfälle aus der Kaliproduktion und damit zu einer nachhaltigen Verbesserung der Gewässer- und Umweltsituation kommt.

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Dieser Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist am 07. Dezember 2010 als Drucksache 18/3450 beim Hessischen Landtag eingegangen und ist zur Behandlung im Plenum vorgesehen.