Kleine Anfrage zur Auslagerung PCB-belasteter Transformatoren aus der Untertage-Deponie Herfa-Neurode für das Dortmunder Unternehmen Envio
30. August 2010
Team Marburg

Aus der Vorbemerkung der kleinen Anfrage von Angela Dorn:

Kleine Anfrage zu Möwensterben am Rhein
25. Juni 2010
Team Wiesbaden

Aus der Vorbemerkung der kleinen Anfrage von Ursula Hammann und Angela Dorn:

Die Staatliche Vogelschutzwarte für Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland berichtet, dass seit drei Jahren hunderte von Lachmöwen am Rhein zwischen Wiesbaden und Mainz zu Tode gekommen sind. Laut Untersuchungen des hessischen Landeskriminalamts seien die Emulgatoren Glycerin-Monooleat und Oleamin dafür verantwortlich.

Kleine Anfrage und Antwort zum Programm "Naturnahe Gewässer"
23. Juni 2010
Team Wiesbaden

 Aus der Vorbemerkung der kleinen Anfrage von Angela Dorn:

Das Programm  "Naturnahe Gewässer" des Landes Hessen stellte in den letzten Jahren keine oder kaum Fördermittel zur Verfügung. Daher haben sich schätzungsweise Förderanträge der letzten 4 - 5 Jahre angestaut. Mittlerweile wurde das Programm in den Zuweisungen aus dem KFA unter dem Titel "Zuweisungen für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, insbesondere für wasserrechtliche Maßnahmen", integriert.

Rede am 27.04.2010: Erstellung einer umfassenden Gesamtbelastungsstudie Luftschadstoffe für den Ballungsraum Rhein-Main
15. Juni 2010
Team Wiesbaden

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir bleiben beim Grundproblem der eben gerade geführten Debatte.Wie bei diesem Thema Energie zeigt sich beim Thema Gesamtbelastungsstudie Rhein-Main: Frau Lautenschläger, Ihnen fehlt das Engagement für Ihr eigenes Ressort, für die Umweltpolitik.

(Beifall bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der LINKEN)

Kleine Anfrage zu Halden im ehemaligen Kupferbergbau Richelsdorfer Gebirge
20. Mai 2010
Team Wiesbaden

Vorbemerkung aus der kleinen Anfrage der Abgeordneten Sigrid Erfurth und Angela Dorn: Im Richelsdorfer Gebirge auf dem Gebiet der Stadt Sontra, Stadt Bebra und der Gemeinde Nentershausen wurden in der Vergangenheit verschiedene Mineralien wie Kupfererze und Schwerspat abgebaut. Auf dem Brodberg bei Sontra befand sich bis 1957 eine Kupferhütte der Mansfeld AG. Der bei der Erzaufarbeitung anfallende Theisenschlamm, der vermutlich Schwermetalle und andere Schadstoffe enthält, wurde auf einer offenen Halde abgelagert.

Kleine Anfrage zur Rückverfolgung von illegal entsorgtem Müll in Müllverbrennungsanlagen und Ersatzbrennstoff-IHKWs
12. Mai 2010
Team Wiesbaden

Vorbemerkung aus der kleinen Anfrage der Abgeordneten Daniel May und Angela Dorn: Vom 25. bis zum 27. August 2009 wurde im Industrieheizkraftwerk Korbach Müll mit einer unzulässig hohen Menge Quecksilber verfeuert. Dies führte zu einer Überschreitung des maximalen Quecksilberausstoßes um den Faktor 92 (siehe Auskunftsersuchen 18/30). Die Herkunft des illegal entsorgten Mülls konnte nicht geklärt werden. Das Regierungspräsidium Kassel hatte an den Kraftwerksbetreiber als Auflage erteilt, die Anzahl der Lieferanten zu verringern.

Kleine Anfrage zur Erhaltung der Biodiversität in Hessen - Umsetzung der nationalen Biodiversitätsstrategie - UNESCO Int. Jahr der biologischen Vielfalt 2010
06. Mai 2010
Team Wiesbaden

Aus der Vorbemerkung:

Kleine Anfrage zu potentiellen Investitionen in die Windkraftnutzung im Staatswald
05. Mai 2010
Team Wiesbaden

Die kleine Anfrage betrifft unter anderem folgende Fragen:

1. Stehen die Landesregierung oder ihr nachgeordnete Behörden in Kontakt mit potenziellen Investoren für Windkraftanlagen auf Flächen in Besitz des Landes?

3. Welche elektrische Gesamtleistung könnte aus Sicht dieser Investoren auf den geeigneten Flächen installiert werden?

4. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, im Staatwald mittels Windkraftanlagen Strom zu erzeugen und dadurch eine stabile Einnahmequelle für den landesbetrieb HessenForst zu akquirieren?

Kleine Anfrage zum aktuellen Stand des Ökostrombezugs für Liegenschaften des Landes
28. April 2010
Team Marburg

In der Plenarsitzung am 05.06.2008 wurde beschlossen, dass das Land Hessen zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Beschaffung von Strom für seine Liegenschaften vollständig auf Strom aus erneuerbaren Energien (Ökostrom) umstellt (Drucks. 17/50 und 17/299). 

Kleine Anfrage zu Vorranggebieten für Windkraftanlagen im Staats- und Kommunalwald
28. April 2010
Team Wiesbaden

Die kleine Anfrage betrifft Fragen zur Größe und Fläche ausgewiesener Vorranggebiete für Windkraftanlagen im Staats- und Kommunalwald und ob es Anfragen von Unternehmen gibt, in diesen Flächen Windkraftanlagen zu errichten, außerdem, ob dafür schon Planungen und Genehmigungen vorliegen.

Die kleine Anfrage der Abgeordneten Daniel May, Ursula Hammann und Angela Dorn ist am 27. April als Drucksache 18/2267 beim Landtag eingegangen. Sie wurde am 20. Juli 2010 beantwortet.