Der zweite Teil der kleinen Anfrage von Angela Dorn und Sarah Sorge beinhaltet unter anderem folgende Fragen:

Frage 1. Hat die Landesregierung eine Evaluierung zur Umsetzung der Mobilitätsförderprogramme von Studierenden durchgeführt? Wenn ja, wie lauten die Ergebnisse?

Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir hatten vor fünf Monaten das Thema Bologna-Reform in die Plenardebatte gebracht. Damals war es hochaktuell. Damals haben die Studierenden protestiert. Gerade von schwarz-gelber Seite war viel Verständnis zu hören. Ich würde sagen, es waren viele Verständnisfloskeln. Leider ist seither vonseiten der Landesregierung praktisch nichts passiert. Die Landesregierung sieht es weiterhin nicht als ihre Aufgabe an, die Verbesserung der Bologna-Reform herbeizuführen.

Berichtsantrag der Abg. Sarah Sorge und Angela Dorn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Fraktion betreffend Zielvereinbarungen 2006 bis 2010 zwischen dem Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst und den einzelnen Hochschulen

Die Bundesregierung plant die Einführung eines von Bund, Ländern und Privaten finanzierten nationalen Stipendienprogramms (NaStipG). Der Gesetzentwurf des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) liegt vor. Die Stipendien in Höhe von 300 € sollen je zur Hälfte aus privaten und öffentlichen Mitteln aufgebracht, der öffentliche Anteil von 150 € jeweils zur Hälfte von Bund und Ländern getragen werden.